FAQ

Verantwortliche Stelle ist:

MVZ Zentralklinik Bad Berka GmbH
Robert-Koch-Allee 9
99437 Bad Berka
Tel. +49 36458 5-3011
E-Mail: gf [at] mvz-zentralklinik.de

Name und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:

Anka Kukulenz im Auftrag von
KIRCHHOFF DATENSYSTEME Services GmbH & Co.KG
Robert-Koch-Allee 9
99437 Bad Berka
Tel.: +49 36458 5-3029
E-Mail: datenschutz [at] mvz-zentralklinik.de

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die im Rahmen von Untersuchungen und Behandlungen bei uns erhoben werden. Zudem verarbeiten wir – soweit für die Erbringung unserer Dienstleistung erforderlich – personenbezogene Daten, die wir von anderen Beteiligten (z. B. einweisende Ärzte, Notfalldaten) zulässigerweise (z. B. zur Ausführung von Behandlungen, zur Erfüllung von Verträgen, gesetzlichen Verpflichtungen oder aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung) erhalten haben.

Relevante personenbezogene Daten sind Daten über ihre Person, bei Bedarf Ihr sozialer Status sowie die für die Behandlung notwendigen medizinischen Daten.

In der Regel handelt es sich dabei entsprechend § 301 SGB V um folgende Daten, die je nach Versichertenart (z. B. Kassenpatient oder Selbstzahler) variieren können:

• Name des Versicherten,
• Geburtsdatum,
• Anschrift,
• Krankenversichertennummer,
• Versichertenstatus,
• Aussagen zur Arbeitsfähigkeit und Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen.
• Meldung an das Klinische Krebsregister. (Krebs- Ersterkrankungen werden anonymisiert an das Krebsregister Thüringen gemeldet.)
• Weitergabe jeweils erforderlicher personenbezogener Daten zum Zwecke der Abrechnung

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und bereichsspezifischen Datenschutznormen, dem Sozialgesetzbuch (SGB), sowie ggf. weiteren bereichsspezifischen Vorgaben (z. B. Röntgenverordnung).

1. Zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten
   Die Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 4 Nr. 2 DS-GVO) erfolgt zur Erbringung der Leistungen der medizinischen Behandlung, die sich aus dem Behandlungsvertrag ergeben.
   Die Zwecke der Datenverarbeitung richten sich in erster Linie nach der konkreten Behandlung und können unter anderem die Einbindung der Unterstützung durch Dritte unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen umfassen.
2. Im Rahmen der Interessenabwägung
   Soweit erforderlich verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten. (z. B. Konsultation von und Datenaustausch mit Spezialisten, Prüfung und Optimierung von Verfahren zur Bedarfsanalyse, Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten, Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT- Betriebs, Verhinderung und Aufklärung von Straftaten, Videoüberwachungen dienen der Sammlung von Beweismitteln bei Straftaten. Sie dienen damit dem Schutz von Patienten und Mitarbeitern sowie der Wahrnehmung des Hausrechts, Maßnahmen zur Gebäude- und Anlagensicherheit (z. B. Zutrittskontrollen))
3. Aufgrund Ihrer Einwilligung
   Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. private Krankenversicherungsunternehmen, Übermittlung von Daten an Facharzt oder Hausarzt) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DS-GVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind.
   Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
4. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben
   Zudem unterliegen wir als Medizinisches Versorgungszentrum diversen rechtlichen Verpflichtungen, das heißt gesetzlichen Anforderungen (z. B. Sozialgesetze, Meldepflichten, Handelsgesetz, Steuergesetze). Zu den Zwecken der Verarbeitung gehören unter anderem die Erfüllung von Meldepflichten bestimmter Krankheiten und Informationen zum Schutze der Bevölkerung, steuerrechtlicher Kontroll- und Meldepflichten sowie die Bewertung und Steuerung von Risiken.

Innerhalb der MVZ Zentralklinik GmbH erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten brauchen. Auch von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter (Art. 28 DS-GVO) können zu diesen genannten Zwecken Daten erhalten. Dies sind Unternehmen in den Kategorien kreditwirtschaftliche Leistungen, IT-Dienstleistungen, Logistik, Druckdienstleistungen, Telekommunikation, sowie Beratung und Consulting.

Im Hinblick auf die Datenweitergabe an Empfänger außerhalb der MVZ Zentralklinik GmbH ist zunächst zu beachten, dass wir nach den zwischen Ihnen und uns vereinbartem Behandlungsvertrag und den gesetzlichen Vorgaben zur Verschwiegenheit über alle patientenbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet sind, von denen wir Kenntnis erlangen (ärztliche Schweigepflicht). Informationen über Sie dürfen wir nur weitergeben, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten, Sie eingewilligt haben oder wir zur Erteilung einer Auskunft befugt sind. Unter diesen Voraussetzungen können Empfänger personenbezogener Daten z. B. sein:

• Öffentliche Stellen und Institutionen (z. B. Ämter, Meldebehörden) bei Vorliegen einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung.
• Andere Partner zur Erbringung oder Unterstützung medizinischer Leistungen, an die Durchführung der Behandlung personenbezogene Daten übermitteln (je nach Behandlung: radiologische Leistungen, Labore, Pflegedienste)

Weitere Datenempfänger können diejenigen Stellen sein, für die Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben bzw. für die Sie uns von der ärztlichen Schweigepflicht entbunden haben.

Soweit erforderlich, verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer Ihrer Behandlung.

Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus dem Sozialgesetzbuch (SGB), Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwei bis zehn Jahre.

Schließlich beurteilt sich die Speicherdauer auch nach den gesetzlichen Verjährungsfristen, die zum Beispiel nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bis zu dreißig Jahre betragen können, wobei die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre beträgt.

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums EWR) findet nur statt, soweit dies zur Ausführung Ihrer Behandlung (z. B. Konsultation zu Zweitmeinungen) erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben ist oder Sie uns Ihre Einwilligung erteilt haben. Über Einzelheiten werden wir Sie, sofern gesetzlich vorgegeben, gesondert informieren.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS- GVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS- GVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art. 20 DS-GVO. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DS-GVO)

Im Rahmen Ihrer Behandlung müssen Sie nur diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Aufnahme und Durchführung einer Behandlung erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel die Behandlung ablehnen müssen, sofern wir nicht verpflichtet sind aus berechtigtem Interesse zum Schutz von Leib und Leben oder einem höheren öffentlichen Interesse, zu handeln. Insbesondere sind wir ggf. in Notfallsituationen verpflichtet, Daten zu erheben und zu verarbeiten.

Wir nutzen keine automatisierten Verarbeitungsprozesse zur Herbeiführung einer Entscheidung über die Durchführung der Behandlung (Artikel 22 DS-GVO). Sollten wir diese Verfahren in Einzelfällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgegeben ist.

Wir verarbeiten Ihre Daten nicht automatisiert mit dem Ziel, bestimmte persönliche Aspekte zu bewerten (Profiling oder Scoring).

1. Einzelfallbezogenes Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der DS-GVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Der Widerspruch kann formfrei erfolgen und sollte möglichst gerichtet werden an:

MVZ Zentralklinik Bad Berka GmbH
z.H. Datenschutzbeauftragter
Robert-Koch-Allee 9
9438 Bad Berka
E-Mail: datenschutz [at] mvz-zentralklink.de